„In ihren Bemühungen, attraktive Betreuungseinrichtungen anzubieten, sind die Kommunen vor Ort sehr aktiv“, lobt der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber. Aufgrund gestiegener Geburtenzahlen sowie vermehrter Nachfrage nach umfassenden Betreuungsangeboten, haben sich Städte und Gemeinden den Herausforderungen gestellt und mit Um-, Aus- und Neubauten große Investitionen vor.

Wie dem Abgeordneten Weber nun jedoch aus einzelnen Kommunen berichtet wurde, sei der Fördertopf zum Ausbau der Betreuungskapazitäten überzeichnet. Die Kommunen erhalten dementsprechend keine Aussage, ob eine Förderung der örtlichen Planungen überhaupt möglich sein wird. „Ihnen werden noch nicht einmal sogenannte Unbedenklichkeitsbescheinigungen in Aussicht gestellt, bei denen Gemeinden auf eigenes Risiko im Vorgriff die Investitionen umsetzen könnten“, bemängelt der SPD-Abgeordnete Weber. Dies hemme natürlich alle Planungen und werfe die Kommunen bei der Umsetzung ihrer Vorhaben hinsichtlich Ausbau der Kinderbetreuung zeitlich erheblich zurück, so Weber. „Das ist nicht hinnehmbar, weshalb mein Fraktionskollege Daniel Born eine Kleine Anfrage im Landtag eingebracht hat“, erläutert Jonas Weber.

Mittels dieser Anfrage erwartet sich die SPD-Landtagsfraktion Informationen über die für diesen Zweck vorhanden Förderprogramme, deren Auskömmlichkeit sowie Ausschöpfung.

„Wir können nicht einerseits den Ausbau der Betreuungskapazitäten verlangen, den Eltern das Rechte auf Betreuung ihrer Kinder per Gesetz geben und dann bei der Umsetzung die Kommunen im Stich lassen“, empört sich Weber.