Die Einführung der französischen Nährwertampel Nutriscore ist ein echter Fortschritt für Verbraucher*innen und ein großer Erfolg der SPD! Das müssen wir immer wieder deutlich machen, denn viele andere versuchen sich diesen Erfolg ans Revers zu heften. Schließlich ist die SPD die einzige Partei, die den Nutriscore als Kennzeichnungspflicht in ihrem Europa-Wahlprogramm hatte.

Die ampelfarbene Nährwertkennzeichnung macht die Nährstoffe in Lebensmitteln auf einen Blick vergleichbar, erleichtert Verbraucher*innen die gesündere Wahl, und bietet den Herstellern einen Anreiz für gesündere Rezepturen. Deshalb hat sich die SPD seit Jahren und in jedem Wahlprogramm dafür eingesetzt und dies erfolgreich im Koalitionsvertrag verankert. Ein harter Kampf, denn für die Union war die Nährwertampel immer ein rotes Tuch. 2019 wurde mit dem BMEL eine Verbraucherbefragung vereinbart, aus der Nutriscore als klarer Sieger hervorging. Inzwischen ist ein Verordnungsentwurf für die Einführung eines freiwilligen Nutriscore auf dem Weg ins Kabinett, und das Notifizierungsverfahren startet in Kürze. Mit der Einführung des Nutriscore auf freiwilliger Basis in Deutschland wird im Sommer 2020 gerechnet. Eine verbindliche Nährwertkennzeichnung kann aber nur auf EU-Ebene vorgeschrieben werden, deshalb muss sich Deutschland während der Ratspräsidentschaft für eine EU-weite verpflichtende Einführung einsetzen. Wegen des Widerstands in den Reihen von CDU/CSU ist nicht klar, ob sich Bundesministerin Klöckner auf EU-Ebene vorbehaltslos für eine verpflichtende Nutriscorekennzeichnung einsetzen wird. Deshalb müssen wir Druck machen.

Zudem gibt es eine europäische Bürgerinitiative, die Unterschriften für den EU-weiten Nutriscore sammelt. Kommen genügend Unterschriften zusammen (1 Million bis zum 8.5.20), muss sich die EU-Kommission damit befassen. Bisher sind in Deutschland 87.000 Unterschriften zusammengekommen, da geht noch was. Hier kann man die Unterschriftenaktion unterstützen. : https://eci.ec.europa.eu/009/public/#/initiative