Gerade haben die Schülerinnen und Schüler Halbjahreszeugnisse erhalten. Aber wie sieht es mit den Leistungen der Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann aus? Ihre Kernaufgabe ist die Unterrichtsversorgung und genau da habe ich mit einer Parlamentsanfrage für den Landkreis Rastatt und den Stadtkreis Baden-Baden nachgefragt.
Auf den ersten Blick erscheint die Lage recht entspannt, betrachtet man die Zahlen hinsichtlich des Versorgungsgrades und des prozentualen Unterrichtsausfalles sowie der Vertretungsreserve. Schaut man aber genauer hin, kann man der Ministerin nur ein „ungenügend“ in ihr Zeugnis schreiben.
Definitiv sind unsere Schulen unterversorgt. Ein schlechte Scherz, dass der Versorgungsgrad der Schulen von der Kultusministerin als auskömmlich bezeichnet wird. Niemandem ist geholfen, wenn zwar auf dem Papier die Versorgung der Schulen zu Schuljahresbeginn im Durchschnitt bei annähernd 100 Prozent liegt, bei der ersten Erkältungswelle der Stundenplan jedoch wie ein Kartenhaus zusammenfällt und die Schulen tatsächlich mit einer Lehrerversorgung von grad mal 90 Prozent zurechtkommen müssen. Ganz zu schweigen von Langzeitausfällen. Krankheitsreserven sind oftmals fiktiv, wenn schon kurz nach Beginn des Schuljahres diese bereits benötigt werden.
Die SPD fordert deshalb umgehend die Aufstockung der Vertretungsreserve auf 2.000 Lehrkräfte und mittelfristig einen Versorgungsgrad der Schulen von mindestens 106 Prozent.
Aufmerksam machen möchte ich auch auf die prekäre Situation in den Grundschulen und im Primarbereich der Gemeinschaftsschulen: Dort können die Kinder aufgrund der Verlässlichkeitsverpflichtung nicht einfach nach Hause geschickt werden, was erklärt, warum die Zahlen zum Unterrichtsausfall zwar besser aussehen. Die Realität ist aber eine andere. Ausfälle werden teilweise über Zusammenlegung von Gruppen und Klassen kompensiert, was jedoch im Gymnasialbereich nicht machbar ist. Was soll der Geschichtslehrer im Chemie-Unterricht? Ich vermisse Realitätsnähe bei der Vertretungsreserve und fordere eine schonungslose Analyse und entschiedenere Maßnahmen von Grün-Schwarz. Die SPD hat in den Haushaltsverhandlungen jüngst die Erhöhung der Studienplätze im Bereich Grundschule um 220 und im Bereich Sonderpädagogik um 260 gefordert, um zumindest mittelfristig Entlastung für die Schulen zu garantieren. Die Regierungsfraktionen waren aber nicht bereit, diesem Ansinnen der SPD zu folgen und haben die Erhöhung unisono abgelehnt.