In diesem Eiertanz der Landesregierung sind die Kommunen und Schulen die „Bekleckerten“, so der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Jonas Weber zur Diskussion um die Förderung von Luftfiltern für Schulen.

Die SPD habe bereits im Herbst vergangenen Jahres die Vorgehensweise der damaligen Ministerin Eisenmann angemahnt, erläutert Weber. Hatte sie doch den mit 40 Mio Euro aufgelegten Fördertopf den Schulen für Digitalisierung oder Luftfilter schmackhaft machen wollen. Die Schulträger hatten demnach zu entscheiden gehabt, was von beidem ihnen notwendiger erschien.

In Verantwortung steht jetzt die neue Kultusministerin Teresa Schopper, die sich auf Nachfrage des Abgeordneten Weber im Plenum nicht festlegen kann, ob die Luftfilter nun tauglich  und förderwürdig seien oder doch den Ansprüchen nicht genügen würden.  Dies sei noch zu prüfen, antwortete die Ministerin Jonas Weber. „Dass aber bereits diese Luftfilter im Staatsministerium stehen, wundert mich dann doch“, zeigt sich Weber irritiert.

Zudem habe eine Studie im Herbst 2020 bereits ergeben, dass der Einsatz von Luftfiltern in den Schulen zur Verbesserung der Luftqualität beitragen.

„Der Eiertanz der Landesregierung wird noch kurioser, wenn einen Tag nach Bekanntgabe der CSU, dass in Bayern 190 Mio Euro für Luftfilter zur Verfügung gestellt werden, dann reflexartig Ministerpräsident Kretschmann 60 Mio Euro für Baden-Württemberg ankündigt“, ärgert sich Jonas Weber.

Bereits im vergangenen Jahr hätte man Nägel mit Köpfen machen und den Kommunen genug Geld geben müssen für beides – Digitalisierung und Luftfilter, kritisiert Weber. Dann müssten nicht jetzt die Kommunen unter Zeitdruck Anträge stellen, Ausschreibungen vorbereiten und hoffen, vor Beginn des neuen Schuljahres auch bereits die Luftfilter in den Klassenräumen eingebaut zu haben.

„Es stellt sich auch die Frage, ob 60 Mio Zuschuss überhaupt ausreicht, wenn Luftfilter für alle Schulen und Kitas im Land rund 270 Mio kosten. Die eh schon klammen Kommunen können sich das teilweise schlichtweg nicht leisten“, zeigt sich Jonas Weber aufgebracht.

Vielleicht könne sich das Ministerium auch mal beim Max-Planck-Institut kundig machen, welche Alternative dort entwickelt wurde, regt Weber an. Vielleicht klappe es dann doch, die Schülerinnen und Schülern ab dem neuen Schuljahr in Räumen mit guter sauberer Luft zu unterrichten.