Jonas Weber zeigt sich nach wie vor bestürzt über die fatalen Todesfälle in den Seniorenheimen in Rastatt und Gaggenau: „Jetzt geht es um die richtigen Konsequenzen, nämlich endlich den Impfturbo für die Boosterungen einzulegen und die Vorfälle lückenlos aufzuklären. Hier ist der Minister gefordert.“ So lautet das Resümée des Abgeordneten aus der Sondersitzung des Sozialausschusses am vergangenen Montag, im Landtag von Baden-Württemberg, in der sich der Gesundheitsminister Manfred Lucha kritischen Nachfragen stellen musste. Anlass waren die Corona-Ausbrüche in einem Seniorenheim in Rastatt und Gaggenau, die bisher 13 Bewohner das Leben kostete.
Am Anfang der Sondersitzung stand eine Schweigeminute für die Opfer, danach begann der Ausschuss mit der Aufarbeitung der Ereignisse. Schnell wurde deutlich, dass die Ausmaße des Infektionsgeschehens durch eine höhere Impfquote in den beiden Heimen vermeidbar gewesen wären. Minister Lucha indes sah keine Schuld bei sich, sondern verwies vielmehr auf die „Binnendynamik“ in den jeweiligen Einrichtungen. So hätten sich die Bewohner*innen gegenseitig vor der Impfung gewarnt. Unklar blieb zudem, inwieweit das Pflegepersonal und die Heimleitung zu dieser Entwicklung beigetragen haben. Möglicherweise hätte man derartige Tendenzen frühzeitig erkennen und mit geeigneten Aufklärungsmaßnahmen verhindern können. Wie der Abgeordnete Weber von einer Angehörigen erfuhr, kamen die mobilen Impfteams in mindestens einem Fall zu spät.
„Mein Beileid gilt hier den Angehörigen und Hinterbliebenen der Toten“, so Weber. Der fatale Ausbruch in Rastatt hat auf schreckliche Weise verdeutlicht, was passiert, wenn die Zahl der Auffrischungsimpfungen nicht schleunigst gesteigert wird. Die Schwächsten zu schützen, muss in dieser Pandemie weiterhin oberste Priorität haben. Es kann nicht sein, dass impfberechtigte Angehörige einer vulnerablen Gruppe, zu lange auf einen Booster-Termin warten müssen“, kritisiert der SPD-Abgeordnete.
Weber betonte, dass nun die richtigen Schlüsse aus den Vorfällen gezogen werden müssen: „Zwar verweist der Minister auf Dynamiken zwischen den Bewohner*innen und deren Impfskepsis, dennoch müssen hier ebenso Versäumnisse bei der Aufklärung der Heimbewohner*innen in Bezug auf die Booster-Impfungen konstatiert werden. Schließlich lag die Quote bei Erstimpfungen in Baden-Württemberg noch bei 91,2 Prozent. Wenn sich nun eine Impfskepsis breitmacht, muss das Land mit passgenauen Maßnahmen gegensteuern.“ Darüber hinaus müsse das Ministerium Lösungen zur Prävention aufzeigen. Ein Ansatz wäre, die Impfquoten in den Stationen einmal im Monat zu erfassen. Auf dieser Basis könne das Gesundheitsamt die Daten evaluieren, Lücken frühzeitig identifizieren und rechtzeitig gegensteuern.
Unklar blieb in der Ausschuss-Sitzung zudem, ob es konkrete Hinweise auf Verfehlungen im Heim gab. Dazu Jonas Weber: „Die Andeutungen des Ministers lassen hier Spielräume für Spekulationen. Ich erwarte, dass in diesem Zusammenhang Ermittlungen aufgenommen werden.“