Die Antwort des Verkehrsministeriums auf meine Kleine Anfrage  zur LKW-Parkplatz-Situation entlang der B462 liegt nun vor.

Enttäuschend, kann ich nur sagen.

Eine Überprüfung der Kapazitäten und Auslastungsgrade bestehender Parkplätze entlang der B462 zwischen Rastatt und Freudenstadt, wie das Ministerium im Jahr 2019 versprochen hatte, ergab lediglich eine Erhebung an den Parkplätzen Murgtal (bei Rauental) und Ottenau (Amalienberg).

Dies allein zeigt schon, wie unambitioniert die Prüfung erfolgt ist. Die Situation an diesen beiden Parkplätzen bedurfte keiner ministeriellen Erhebung. Wie es da zugeht, wissen alle in der Region.

Zudem war der Parkplatz Amalienberg während des Prüfzeitraums eigentlich offiziell für LKW gesperrt. Dass dort trotzdem LKW parkten, vor allem nachts, zeigt doch den dringenden Bedarf.

Nach der Erhebung sollte ein Suchlauf stattfinden, in den die anliegenden Kommunen einbezogen werden sollten. Jedoch wurde das Ergebnis lediglich per Pressemitteilung bekanntgegeben.

Die Erkenntnisse der Untersuchung fänden nun Eingang in die Bedarfsermittlung der LKW-Parksituation an allen fernverkehrsrelevanten Bundesstraßen in Baden-Württemberg, teilte das Ministerium mit.

Aber diese Bedarfsermittlung ist derzeit erst noch in Vorbereitung. Die Frage stellt sich, wann die daraus gewonnenen Erkenntnisse dann auch wirklich in Maßnahmen umgesetzt werden.

Darüberhinaus hatte ich gefragt, inwieweit es Möglichkeiten gibt, um dem Kabinenschlafverbot entsprechen zu können.

Die Antwort zeigt, wie weit das Ministerium von der Realität entfernt ist. Es wurde doch tatsächlich das auf der anderen Seite der B462 gegenüber dem Parkplatz Rauental gelegene Motel als in füßläufiger Nähe empfohlen. Ein Blick ins Internet hätte gezeigt, dass eine Querung der B462 an der Stelle überhaupt nicht möglich ist.

Da diese Kleine Anfrage konkrete Zukunftsszenarien zur Verbesserung der Situation vermissen lasse, werde ich nicht lockerlassen.

Der Bedarf ist groß, aber das Angebot zu gering, hier muss zeitnah was passieren. Die Einbindung der Kommunen, die die Örtlichkeiten kennen, ist für mich unabdingbar.