Mit dem Arbeitskreis Justiz und Migration der SPD-Landtagsfraktion war ich kürzlich in Berlin. Im Zuge der Informationsreise war auch ein Besuch des Berliner Bahnhofs und ein Gesprächsaustausch mit den dortigen Hilfskräften auf dem Programm gestanden. Es ist wirklich bedrückend, wie viele Menschen auf der Flucht sind. Aber es ist auch gut zu sehen, wie viel Unterstützung sie vor Ort von verschiedenen Hilfsorganisationen erhalten, wie viele Menschen sich in privaten und ehrenamtlichen Initiativen so sehr für die Flüchtlingshilfe einsetzen. Das verdient unseren Dank und unsere Anerkennung.
Doch bei dem Besuch wurde auch klar, wie wichtig eine Verteilung der Geflüchteten auf das ganze Land ist. Berlin ist völlig ausgelastet, deshalb sind wir als Landtagsfraktion froh darüber, dass sich auch in Baden-Württemberg einiges tut. Dort haben sich inzwischen viele Städte und Kommunen um die Aufnahme von Geflüchteten bemüht.
Ganz konkret konnte ich mich nach der Rückkehr aus der Hauptstadt in Rastatt über die Situation informieren. So stand kurz darauf ein Besuch des Martha-Jäger-Hauses auf dem Programm, das sich inzwischen zur Unterkunft für geflüchtete Menschen aus der Ukraine entwickelt hat. Ich bin sehr froh, dass hier die Stadt rasch reagiert hat und nach dem Auszug des Alters- und Pflegeheims nicht an den bisherigen Plänen zum Abbruch festgehalten wurde, sondern ein Umbau und eine Umwidmung zur Flüchtlingsunterkunft prompt umgesetzt wurde. Die Unterbringung der Menschen in einer solchen Unterkunft ist zwar ein Segen, weil es eine schnelle Lösung dargestellt hat, allerdings tritt damit weiter in den Vordergrund, dass es an Wohnraum, vor allem an bezahlbarem Wohnraum fehlt. Und dies nicht nur im Hinblick auf die Unterbringung von geflüchteten Menschen, sondern für jeden. Wohnraum darf kein Luxusgut sein. Es muss für jeden Menschen, egal welcher Einkommensschicht, möglich sein, in einer vernünftigen Wohnung zu leben.
Foto: FB Jonas Weber. v.l.n.r. Boris Weirauch MdL, Sascha Binder MdL, Jonas Weber MdL, Mitarbeiter des Ankunftszentrums Berlin