Vor Kurzem nahm der medienpolitische Sprecher der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber an der turnusmäßig stattfindenden Konferenz der medien- und kulturpolitischen Sprecher*Innen der SPD-Fachpolitiker*innen aus Bund, Länder und Europa in Mainz teil. Im Zentrum des Treffens standen vor allem die aktuellen Herausforderungen für Medien und Kultur in den Bundesländern, aber auch auf Bundes- und Europaebene.

Die Berichte aus den einzelnen Bundesländern zeigten, dass für Medien- und Kulturschaffende die Sorge mitschwingt, in ihrer Existenz gefährdet zu sein. Erneute Einschränkungen gelte es daher zu vermeiden und den Sektor zu stärken, denn Kultur und Medien seien wesentlich für Demokratie und Meinungsfreiheit, hieß es. In Zeiten von Krieg, Energiekrise, Inflation und Pandemie haben Medien und Kultur mit unterschiedlichsten Herausforderungen zu kämpfen. Damit sie weiterhin ihrer essenziellen Rolle für die Demokratie und die Gesellschaft nachkommen können, ist die Politik gefordert sie entsprechend zu fördern.

In einem persönlichen Gespräch mit dem SWR-Intendanten und angehenden ARD-Vorsitzeden Kai Gniffke betonte Jonas Weber den hohen Stellenwert des SWR-Funkhauses für Baden-Baden und die gesamte Region. Darüber hinaus verwies Weber auf notwendige Reformen beim Südwestdeutschen Rundfunk (SWR) und den anderen Sendeanstalten der ARD.
Abschließend resümierte Weber: „Der SWR und die ARD stehen vor wegweisenden Umbrüchen. Vor allem in den Bereichen Compliance, Controlling und Nebenverdiensten muss dringend reformiert werden. Aktuelle Krisen und Vorwürfe gegen einzelne Führungspersonen gefährden zudem die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Hier sind Reformen überfällig. Zudem haben wir uns auf der Konferenz intensiv mit möglichen Innovationen und neuen Perspektiven im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auseinandergesetzt. Wichtig ist, dass der SWR aus diesen Reformen gestärkt hervorgeht.“

Hintergrund:
Die Sprecher*Innen Konferenz der SPD-Fraktionen findet mehrmals im Jahr an wechselnden Orten in verschieden Ressorts statt. Die Gastgeber der Konferenzen wechseln untereinander.

Bildquelle: SPD RLP