Ausschüsse und Aufgaben

Im Landtag bin ich Mitglied in folgenden Ausschüssen:

Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Die Förderung des ländlichen Raums, Tierschutz, Landschaftspflege und -entwicklung sowie Land- und Forstwirtschaft sind zentrale Themen im Ausschuss für Ländlichen Raum. Ebenso zählt der Verbraucherschutz zum Themengebiet des Gremiums.

Für die SPD-Landtagsfraktion bin ich in diesem Themenbereich als Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum gewählt worden. Darüberhinaus bin ich Verbraucherschutz- und Tierschutzpolitischer Sprecher.

Ständiger Ausschuss

Der Ständige Ausschuss wahrt als sogenanntes Zwischenparlament nach Ablauf der Wahlperiode oder nach einer vorzeitigen Landtagsauflösung bis zum Zusammentritt des neuen Landtags die Rechte des Parlaments gegenüber der Regierung. Während der Wahlperiode hat der Ständige Ausschuss die Aufgaben eines Fachausschusses für Verfassungs- und Rechtsfragen sowie für Medienpolitik und Datenschutz.

Für die SPD-Landtagsfraktion bin ich in diesem Themenbereich Sprecher für Datenschutz und Netzpolitik sowie Strafvollzugsbeauftragter.


Stellvertretendes Mitglied bin ich außerdem in diesen Ausschüssen:

Ausschuss für Finanzen

Einnahmen, Ausgaben und Schuldenstand – damit setzt sich der Ausschuss für Finanzen auseinander. Hier werden alle Fragen erörtert, die den Landeshaushalt und somit die Finanz- und Steuerpolitik betreffen.

Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Naturschutz, Energiepolitik, Immissionsschutz sowie Wasser- und Abfallwirtschaft sind die Themen, mit denen sich der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft beschäftigt. Von zentraler Bedeutung ist die Energiewende. Deshalb sind die erneuerbaren Energien sowie die Entsorgung radioaktiver Stoffe und die Atomaufsicht häufig Gegenstand der Beratungen.

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau

Zentrale Themen sind Wirtschaft-, Mittelstands-, Innovations- und Standortpolitik sowie Wirtschaftsförderung. Wichtig sind ebenso die Bereiche Geld- und Kreditwesen, Arbeitsmarkt, berufliche Bildung, Bau- und Wohnungswesen, Außenwirtschaft, Denkmalschutz sowie Raumordnung und Landesplanung.