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Meldungen

Bild: Oliver Hurst

Jonas Weber: „Der Justizvollzug leistet einen wesentlichen Beitrag zur inneren Sicherheit in unserem Land und darf deshalb vom Ministerpräsidenten nicht als Stiefkind behandelt werden“

Die aktuell von der Landesregierung vorgelegten Zahlen zur Überbelegung der Justiz-vollzugsanstalten und das steigende Aggressionspotential der Gefangenen sind nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion besorgniserregend. „Die Erweiterung der Platzkapazitäten in den Justizvollzugsanstalten ist ein erster Schritt, um die schwierige Situation zu beruhigen.

Erinnerung an unsere wechselvolle Geschichte ist wichtig!

Der 9. November ist ein wichtiges Datum in unserer Geschichte. Es jährt sich die Gründung der Weimarer Republik ebenso wie der Fall der Mauer. Aber auch die Reichsprogromnacht. Mir ist die Erinnerung an unsere wechselvolle Geschichte wichtig. Dieses Jahr stand…

Halbzeitbilanz der Landesregierung: Mehr Schein als Sein

Halbzeitbilanz der Landesregierung: Mehr Schein als Sein, Andreas Stoch im Unimog-Museum Am Mittwoch, den 14. November um 19:00 Uhr macht die Kampagne der SPD-Landtagsfraktion Halt in Gaggenau im Unimog-Museum, um die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung zur parlamentarischen Halbzeit unter die Lupe…

Bezahlbar Wohnen jetzt!

Bis zum Jahr 2025 fehlen etwa 500.000 Wohnungen im Land. Um dem entgegen zutreten brauchen wir dringend eine finanzielle Aufstockung der Landeswohnraumförderung, eine Landesentwicklungsgesellschaft und Instrumente, um Mieterinnen und Mieter vor rasant ansteigenden Mieten zu schützen. Die Landesregierung muss handeln!…

Schlaganfallversorgung gefährdet? Weber und Katzmarek drängen auf rechtsichere Klarstellung

Das Schlaganfallversorgungskonzept in so genannten Stroke Units in Baden-Württemberg hat sich bewährt und ist wichtiger Bestandteil der Notfallversorgung. Ein Urteil des Bundessozialgerichtes hinsichtlich der Abrechnung unter der Bedingung einer grundsätzlich höchstens halbstündigen Transportentfernung zu einer entsprechenden Kooperationsklinik, hat vor allem…

Besuch in der Rastatter Kinderschule

Der Besuch in der Rastatter Kinderschule Amalie Struve mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Andreas Stoch, war für uns beide sehr beeindruckend. Die im neuen, von der SPD durchgesetzten, „Gute-KiTa-Gesetz“ vorgesehenen Standards bei der Kinderbetreuung sind in Rastatt…

Für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk!

Kaum dabei und darf schon zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk für meine Fraktion sprechen. Danke fürs Vertrauen! Ein wenig stolz bin ich schon, für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk einstehen zu dürfen! Danke SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg…

Schnelleres Vorgehen für den Autobahnanschluss Rastatt-Nord

Abendlicher Termin auf Einladung des Landesverkehrsministeriums zur LKW-Elektroteststrecke an B462. Das Ministerium schließt sich SPD-Position an, dass die Pflichtaufgabe Autobahnanschluss Rastatt-Nord und gemeinsamer Suche nach einem LKW-Rasthof drängen und sagt ein schnelleres Vorgehen zu! Erst die Pflicht und dann die…

Erster Plenartag

Mein erster Plenartag liegt hinter mir. Abwechslungsreich und fordernd zugleich. Neben Plenar- und Ausschusssitzung hätte ich zugleich die erste Besuchergruppe aus dem Betreuungswahlkreis und durfte dann die Fraktion beim Empfang des Deutschlandradios vertreten. Informativen und unabhängigen Journalismus gibt es nur…

Beim Gernsbacher Bürgermeister Julian Christ

Schöner Start in meine neue Aufgabe als Landtagsabgeordneter. Heute war ich zum ersten Gespräch beim Gernsbacher Bürgermeister Julian Christ ! Danke für diesen Auftakt und auf gute Zusammenarbeit! Schönen Ausblick gab es zudem!…

Zu Besuch in Pesaro

Unsere italienische Partner sprechen mit uns über die weitere Zusammenarbeit zwischen Landkreis und der Region Pesaro-Urbino. Besser als mit einem Gespräch über europäische Partnerschaft kann ich meinen ersten Tag als Landtagsabgeordneter nicht starten! Schön, dass dieses Wochenende rund 400 Bürgerinnen…

Herzlich Willkommen

  Herzlich Willkommen auf meiner Homepage. Auf dieser Seite möchte ich mich Ihnen vorstellen und über meine Arbeit berichten.    …

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