Übersicht

Meldungen

Xavier Naidoo – Stern vor BadnerHalle muss weg

Vor einigen Wochen hatten Stadtrat Harald Ballerstaedt und ich gemeinsam mit Oberbürgermeister Pütsch über den vor der BadnerHalle in das Pflaster eingelassenen Stern für Xavier Naidoo gesprochen. Heute habe ich dieses Thema nochmals aufgegriffen und mich mit einem Schreiben an…

Runder Tisch – Pop-Up-Freizeitpark für Rastatt?

Die Corona-Krise trifft uns bekanntlich alle. Während in vielen Bereichen ein leichtes Aufatmen zu verspüren ist, gibt es besonders im Veranstaltungsbereich noch wenig Perspektiven. Großveranstaltungen und damit auch Jahrmärkte können bis mindestens Ende August nicht stattfinden. Nach dem jüngsten Treffen…

Ferienfreizeiten werden abgesagt. Land lässt die Veranstalter im Stich.

Seit April drängt die SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung, verlässliche Regelungen für Ferienfreizeiten, Zeltlager und Stadtranderholungen vorzulegen. Auch in einer Videokonferenz mit dem Ministerpräsidenten Kretschmann wurde dies nochmals ausdrücklich von uns eingefordert. Obwohl die Landesregierung versprochen hatte, bis 5. Juni diese vorzulegen,…

Chaos in der Landesregierung Streit in der Koalition

Große Verunsicherung in der Bevölkerung   Die aktuelle Situation in der Landesregierung und der Streit in der Koalition kann man nur als chaotisch bezeichnen. Widersprüchliche Äußerungen der Ministerinnen und Minister, überaus kurzfristige Bekanntmachungen von Verordnungen und Regelungen, unübersichtliche Auflistungen von dem,…

Schließung Liegewiesen an Badeseen – Anfrage beim OB

Die Schließung der Liegewiesen an den Badeseen Ottersdorf und Wintersdorf haben mich veranlasst, einen Brief an den OB zuschreiben. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch, wie ich bereits Anfang der Woche durch mein Büro beim Rastatter Ordnungsamt nachfragen ließ – bisher…

Mehr Platz für Außengastronomie

Nach vielen Gesprächen mit Gastronomen habe ich mich mit einem Schreiben an die Oberbürgermeister und Bürgermeister*innen meines Wahlkreises gewandt und für unkomplizierte Erweiterung der Außenbewirtschaftungsbereiche plädiert.

Gemeinsame Erklärung zu „Perspektiven an den Grenzen“

Gemeinsam mit SPD-Kolleginnen und -Kollegen im Bundestag und den Landtagen im Südwesten habe ich nachfolgende gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Erklärung als PDF   Perspektiven an den Grenzen Für das Schließen der Grenzen gab es gute Gründe. Sie erfolgte auf Anraten…

Regionaler Schutzschirm

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dieter Knittel, und ich haben uns in einem Schreiben an Landrat Toni Huber gewandt und einen regionalen Schutzschirm für den sozialen Bereich angeregt. 200506_Schutzschirm_Soziales Viele Organisationen übernehmen eigentlich originär kommunale Aufgaben, die ihnen von den…

SPD-Abgeordnete kritisieren Situation an Grenze

Gemeinsam mit einigen SPD-Kolleginnen und -Kollegen aus dem Bundestag und dem Landtag habe ich heute folgende Pressemitteilung herausgegeben:   SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch, Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek, der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Johannes Fechner und der Landtagsabgeordnete…

Berufspendler dürfen auf Erleichterungen hoffen

Gestern habe ich mich in einem Brief an den Ministerpräsidenten gewandt und mich darin für Erleichterungen für Pendler aus dem Elsass stark gemacht. Bereits heute habe ich positive Signale dazu erhalten. Nachfolgend meine Pressemitteilung zu diesem Thema:   „Die…

Brief an den MP – Einkaufserlaubnis für Pendler

Als Europäer liegt mir unsere deutsch-französische Freundschaft sehr am Herzen. Von daher sehe ich mit Sorge, dass sich in der aktuellen Situation die Stimmungslage verschlechtert und vereinzelt Personen aus dem Elsass sogar Attacken ausgesetzt sind. Dies hat mich veranlasst, heute einen Brief…

Unser Lieblingsladen – unser Ort

Ich habe mich heute mit einem offenen Brief an die Kommunen in der Region gewandt. Hier der Wortlaut meines Schreibens:   Unser Lieblingsladen – unser Ort Wir alle erleben zur Zeit eine nicht vorstellbare Krise, die uns zugleich zeigt, dass…

Sprechstunde per WhatsApp

Fragen, Anliegen oder Schilderungen der persönlichen Situation erreichen mich derzeit sehr zahlreich. Da auch ein Landtagsabgeordneter nicht auf alles sofort und ausführlich eine Antwort geben kann, verweis ich gerne auf die sehr übersichtlich gestaltete Homepage der SPD, die unter dem…

Gesundheit geht vor!

Wir helfen, das Corona-Virus einzudämmen. Mein Büro wird deshalb ab sofort für Besucher*innen geschlossen. Sie erreichen mein Büro per Mail: jonas.weber(at)spd.landtag-bw.de Vielen Dank für Ihr Verständnis.  …

Besuch im Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg (LTZ)

Einen sehr informativen Besuch verbrachte ich mit der sozialdemokratischen Abgeordneten Gabriele Katzmarek MdB im Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg (LTZ). Den einführenden Part übernahm der Leiter Dr. Norbert Haber und gab uns einen Überblick über Aufgaben und Ziele des LTZ. Umwelt- und…

Sanierung des Polizeireviers Rastatt soll im Herbst starten

Im vergangenen Jahr war ich auf Nachtstreife mit der Rastatter Polizei. Dabei habe ich auch das Revier in der Rastatter Engelstraße in Augenschein genommen. Das denkmalgeschützte Gebäude hält augenscheinlich einigen Sanierungsbedarf parat, was mich zu einer kleinen Anfrage veranlasste. Denn…

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