Übersicht

Meldungen

Weber regt Moderationsprozess zur Airpark-Anbindung an

Nachdem immer wieder die Diskussion um mögliche Varianten zur Airpark-Anbindung aufflammte, wandte sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Jonas Weber an Verkehrsminister Winfried Hermann. Er befürchte, so Weber in seinem Schreiben an den Minister, dass ein rein formalrechtliches Planfeststellungsverfahren die unterschiedlichen Ansichten…

28. März 2019: Girls‘ Day in der SPD-Landtagsfraktion

Die landespolitischen Zeiten sind spannend. Vieles ist im Fluss. Und umstrittene Themen gibt es zuhauf. Vor diesem Hintergrund lädt die SPD-Landtagsfraktion auch dieses Jahr wieder zum Girl’s Day nach Stuttgart ein. Nach der Einführung in die Parlamentsarbeit durch den Besucherdienst…

Jonas Weber fordert Zuschuss für E-Mobilität auch für Kommunen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber hat einen Antrag im Landtag Stuttgart eingebracht, um zu erfahren, weshalb die Landesregierung bei ihrem Förderprogramm für brennstoffzellenbetriebene LKW und Baumaschinen oder Elektro-LKW die Kommunen nicht berücksichtigt. Das Förderprogamm des Landes „Förderinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW“…

PFC-Skandal: Weber übt scharfe Kritik an Minister Hauk

In der heutigen Aktuellen Debatte im Landtag zum Thema „Gesund, regional und nachhaltig – Ernährung als Zukunftsvision“ hat der Landtagsabgeordnete Jonas Weber den Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Hauk (CDU) scharf kritisiert. Dieser habe in seinen Ausführungen den PFC-Umweltskandal…

Umbau „Imperial“: Weber wendet sich an Ministerin

Vor nun mehr als einem Jahr ist das Café „Imperial“ im Rastatter Schloss geschlossen worden. Seither steht der angekündigte Umbau der Räumlichkeiten aus. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Weber hat sich vor diesem Hintergrund mit Unmut an die zuständige Ministerin Sitzmann (Grüne)…

Jonas Weber: „Frau Felder, dann hätten Sie zustimmen müssen.“

„So einfach kann man es sich nicht machen, Frau Felder“, kritisiert der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Jonas Weber, „dann hätten Sie unserem Antrag zustimmen müssen.“ Schwarz-Grün begründet die Kürzung damit, dass die Steuerschätzung vom Oktober Mindereinnahmen ergeben hätte,…

10 Jahre Hausarztzentrierte Versorgung in der Region: MdL Jonas Weber im Gespräch mit Vertretern von AOK und Ärzteschaft     

Vor 10 Jahren wurde vom Hausärzteverband, MEDI und der AOK Baden-Württemberg der bundesweit erste Vertrag zur hausarztzentrierten Versorgung (HZV) unterzeichnet. Damit wurde der Hausarzt als Lotse im Gesundheitssystem etabliert. Über die Erfahrungen informierte sich der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Jonas Weber im…

Bild: Oliver Hurst

Jonas Weber: „Der Justizvollzug leistet einen wesentlichen Beitrag zur inneren Sicherheit in unserem Land und darf deshalb vom Ministerpräsidenten nicht als Stiefkind behandelt werden“

Die aktuell von der Landesregierung vorgelegten Zahlen zur Überbelegung der Justiz-vollzugsanstalten und das steigende Aggressionspotential der Gefangenen sind nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion besorgniserregend. „Die Erweiterung der Platzkapazitäten in den Justizvollzugsanstalten ist ein erster Schritt, um die schwierige Situation zu beruhigen.

Erinnerung an unsere wechselvolle Geschichte ist wichtig!

Der 9. November ist ein wichtiges Datum in unserer Geschichte. Es jährt sich die Gründung der Weimarer Republik ebenso wie der Fall der Mauer. Aber auch die Reichsprogromnacht. Mir ist die Erinnerung an unsere wechselvolle Geschichte wichtig. Dieses Jahr stand…

Halbzeitbilanz der Landesregierung: Mehr Schein als Sein

Halbzeitbilanz der Landesregierung: Mehr Schein als Sein, Andreas Stoch im Unimog-Museum Am Mittwoch, den 14. November um 19:00 Uhr macht die Kampagne der SPD-Landtagsfraktion Halt in Gaggenau im Unimog-Museum, um die Versprechen der grün-schwarzen Landesregierung zur parlamentarischen Halbzeit unter die Lupe…

Bezahlbar Wohnen jetzt!

Bis zum Jahr 2025 fehlen etwa 500.000 Wohnungen im Land. Um dem entgegen zutreten brauchen wir dringend eine finanzielle Aufstockung der Landeswohnraumförderung, eine Landesentwicklungsgesellschaft und Instrumente, um Mieterinnen und Mieter vor rasant ansteigenden Mieten zu schützen. Die Landesregierung muss handeln!…

Schlaganfallversorgung gefährdet? Weber und Katzmarek drängen auf rechtsichere Klarstellung

Das Schlaganfallversorgungskonzept in so genannten Stroke Units in Baden-Württemberg hat sich bewährt und ist wichtiger Bestandteil der Notfallversorgung. Ein Urteil des Bundessozialgerichtes hinsichtlich der Abrechnung unter der Bedingung einer grundsätzlich höchstens halbstündigen Transportentfernung zu einer entsprechenden Kooperationsklinik, hat vor allem…

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